Lernmittelfreiheit


Schulbuchausleihe In Rheinland-Pfalz wurde in den Schuljahren 2010/2011 bis 2012/2013 schrittweise in allen allgemeinbildenden Schulen sowie in den Wahlschulen des berufsbildenden Bereichs ein Ausleihsystem für Lernmittel eingeführt. Lernmittelgutscheine gibt es nicht mehr. Im Internetportal der Schulbuchausleihe Rheinland-Pfalz (http://lmf-online.rlp.de/fuer-eltern.html) gibt es ausführliche Informationen zu den Systemen der Lernmittelfreiheit beziehungsweise der Schulbuchausleihe.

> Zusätzliche Informationen

Die Teilnahme an der Schulbuchausleihe ist grundsätzlich freiwillig.

Familien, die nicht ausleihen möchten, schaffen die Schulbücher und Arbeitshefte wie gewöhnlich, auf eigene Kosten an.

Ansonsten gilt: Die Schulbuchausleihe ist schuljahresbezogen, das heißt, Familien, die an der Schulbuchausleihe teilnehmen möchten, müssen für jedes Schuljahr entweder einen Lernmittelantrag stellen oder eine Bestellung im Elternportal vornehmen.

Das Ausleihsystem ist in eine entgeltliche Schulbuchausleihe und eine unentgeltliche (kostenfreie) Schulbuchausleihe geteilt. Die Teilnahme an der unentgeltlichen Schulbuchausleihe ist an bestimmte Einkommensgrenzen und Fristen gebunden. Eine Antragstellung ist erforderlich.

> Formulare

Die Formulare hierfür sind an den einzelnen Schulen sowie im Zimmer 127 der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems erhältlich oder stehen zum Herunterladen und Ausdrucken auf dem Internetportal der Schulbuchausleihe in Rheinland-Pfalz zur Verfügung.

> Termine

Abgabetermin der Anträge auf Lermittelfreiheit, das heißt zur Teilnahme an der unentgeltlichen Ausleihe, ist jeweils der 15. März eines Jahres.

Der Anmeldezeitraum für die entgeltliche Schulbuchausleihe im Schuljahr 2017/2018 ist vom 22. Mai bis 9. Juni 2017. In dieser Zeit ist das so genannte Elternportal der Schulbuchausleihe Rheinland-Pfalz im Internet geöffnet. Informationen hierzu inklusive der Bekanntgabe des Freischaltcodes erhalten die Familien rechtzeitig vor Öffnung des Elternportals durch einen Elternbrief der Schulen.

Schülerinnen und Schüler, die nach den oben genannten Terminen an einer Schule aufgenommen werden, haben ab Aufnahmetag eine 14-tägige Frist zur Antragsstellung beziehungsweise Bestellung im Elternportal.

> Zuständigkeit

Anträge auf Gewährung von Lernmittelfreiheit für Schülerinnen und Schüler, die eine der  nachfolgenden Schulen besuchen, werden von der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems bearbeitet. Eltern sollen jedem Antrag die erforderlichen Einkommensbelege beifügen. Ohne diese Belege können die Anträge nicht bearbeitet werden.

  •                Grundschule Arzbach
  •                Grundschule Dausenau
  •                Grundschule Ernst-Born Schule
  •                Grundschule Fachbach
  •                Grundschule Freiherr-vom Stein Schule
  •                Realschule Plus Bad Ems / Nassau

 

> Einkommensgrenzen

Einem Antrag auf Gewährung von Lernmittelfreiheit wird dann stattgegeben, wenn das maßgebliche Einkommen der Personensorgeberechtigten beziehungsweise das Einkommen der unterhaltsverpflichteten Eltern eine bestimmte Einkommensgrenze nicht übersteigt. Hierbei wird unterschieden, ob die minderjährige Schülerin beziehungsweise der minderjährige Schüler im Haushalt eines Personensorgeberechtigten, im Haushalt beider Personensorgeberechtigten oder im Haushalt eines Personensorgeberechtigten und dessen Partners oder Partnerin lebt beziehungsweise die volljährigen Schülerinnen und Schüler bei den unterhaltsverpflichteten Eltern oder Elternteilen leben.
Bei Schülerinnen und Schülern, die nicht im Haushalt eines Personensorgeberechtigten leben, ist ihr eigenes Einkommen und das Einkommen der Personensorgeberechtigten, in dessen Haushalt sie zuletzt gelebt haben, maßgebend.
Für verheiratete Schülerinnen und Schüler tritt an Stelle des oder der Personensorgeberechtigten der unterhaltspflichtige Ehegatte beziehungsweise die unterhaltspflichtige Ehegattin, bei Schülerinnen und Schülern, die sich in einer Lebenspartnerschaft nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz befinden, die Lebenspartnerin oder der Lebenspartner.

Einkommensgrenzen (Kindergeld wird für ... Kinder bezogen)

1. Schüler/in lebt/e im Haushalt beider sorgeberechtigten Eltern bzw. eines sorgeberechtigten Elternteils und dessen Partnerin/Partner

2. Schüler/in lebt/e im Haushalt eines sorgeberechtigten Elternteils bzw. Volljährige/r verheiratete/r Schüler/in mit Ehegatte/in

>1 Kind
1. 26.500 Euro                       2. 22.750 Euro

>2 Kinder
1. 30.250 Euro                       2. 26.500 Euro

>3 Kinder
1. 34.000 Euro                       2. 30.250 Euro

>4 Kinder
1. 37.750 Euro                       2. 34.000 Euro

>5, 6 ... Kinder
1. je 3.750 Euro addieren       2. je 3.750 Euro addieren

 

  • Einkommen

Als Einkommen gilt die Summe der positiven Einkünfte im Sinne des Paragraf 2 Absatz 1 bis 3 des Einkommenssteuergesetzes. Ein Ausgleich mit Verlusten in einzelnen Einkunftsarten oder mit Verlusten des Ehegatten beziehungsweise der Ehegattin ist nicht zulässig. Maßgebend ist jeweils das Einkommen im vorletzten Kalenderjahr vor dem Beginn des Schuljahres, für das die Teilnahme an der unentgeltlichen Schulbuchausleihe beantragt wird. Ist das Einkommen zum Zeitpunkt der Antragstellung wesentlich niedriger als das maßgebende Einkommen, so ist auf Antrag das niedrigere Einkommen dieses Kalenderjahres maßgebend. Für die Zahl der zu berücksichtigenden Kinder ist der Zeitpunkt der Antragstellung maßgebend.

Zum maßgeblichen Einkommen gehören auch Einkünfte aus einer geringfügigen Beschäftigung sowie Einkünfte, die im Ausland erzielt wurden und allein nach ausländischem Steuerrecht zu versteuern sind oder weder im Ausland noch im Inland einer staatlichen Besteuerung unterliegen.

Bei Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit (Beispiel: Bruttobetrag der Lohnsteuerbescheinigung) wird, um das maßgebende Einkommen zu ermitteln, noch der Arbeitnehmerpauschbetrag (derzeit pauschal 1.000 Euro) abgezogen.

Einkünfte, die nicht einkommenssteuerpflichtig sind, zum Beispiel Arbeitslosengeld I und II, Krankengeld, Kindergeld, Waisenrente (ohne Ertragsanteil), Mutterschaftsgeld, Erziehungsgeld und Grundsicherung (Sozialhilfe) werden nicht als Einkommen berücksichtigt, müssen aber durch entsprechende Bescheide/Belege nachgewiesen werden. Auch Unterhaltszahlungen, die ein geschiedener oder dauernd getrennt lebender Elternteil dem anderen Elternteil oder einem gemeinsamen Kind leistet, sind bei dem Kind keine und bei dem empfangenden Elternteil nur dann einkommenssteuerpflichtige Einkünfte, wenn sie von dem gebenden Elternteil mit Zustimmung des empfangenden Elternteils als Sonderausgaben abgezogen worden sind.

Wird dem Antrag auf Gewährung von Lernmittelfreiheit stattgegeben, werden den Schülerinnen und Schülern unentgeltlich Schulbücher und notwendige ergänzende Schriften sowie Arbeitshefte ausgeliehen. Sollte der Antrag abgelehnt werden, haben die Familien noch die Möglichkeit, an der entgeltlichen Schulbuchausleihe teilzunehmen und so die erforderlichen Bücher gegen eine Gebühr auszuleihen.

  • Entgeltliche Schulbuchausleihe

Mit Einführung des Ausleihsystems können die Personensorgeberechtigten Schulbücher gegen Entgelt ausleihen. Arbeitshefte und ergänzende Druckschriften sowie Bücher, die mehr als drei Schuljahre verwendet werden, müssen auf eigene Kosten beschafft werden. Ausführliche Informationen zur entgeltlichen Schulbuchausleihe gibt es zusätzlich zu den bisherigen Mitteilungen der Schulen im Internetportal der Schulbuchausleihe in Rheinland-Pfalz. Eine Teilnahme an der entgeltlichen Schulbuchausleihe ist freiwillig und nur über eine rechtzeitige Anmeldung in Verbindung mit einer verbindlichen Bestellung der Bücher im Elternportal möglich. Die reine Freischaltung im Elternportal löst noch keine Bestellung aus.

  • Ausgabe der Leihbücher

Die Ausgabe der bestellten Bücher erfolgt an den jeweiligen Schulen.